Aktuelles

Freistaat fördert Radweg zwischen Tann und Zeilarn

 Der Bau des Geh- und Radwegs zwischen Tann und Zeilarn wird aus Mitteln des bayerischen kommunalen Sonderbaulastprogramms gefördert, wie Landtagsabgeordneter Martin Wagle mitteilt. Für das Bauvorhaben entlang der Schildthurner Straße in Tann und der Staatsstraße 2590 wurden Gesamtkosten in Höhe von 810.000 Euro veranschlagt. „Der Freistaat stellt nun 630.000 Euro Förderung für die Umsetzung dieser Maßnahme zur Verfügung“, so Wagle. „Nach den vielen Gesprächen mit Bauamt, Gemeinden und Bauministerium wird damit nun ein lang herbeigesehntes Projekt ermöglicht, um das Radwegenetz in unserer Region auszubauen und den heimischen  Radverkehr nachhaltig zu stärken“, zeigte er sich erfreut.

Kommunaler Finanzausgleich in Rekordhöhe

11,4 Mrd. Euro Unterstützungen vom Freistaat – MdL Wagle: „Bayern steht verläss-lich an der Seite der Kommunen“

 Die kommunalen Spitzenverbände und die Bayerische  Staatsregierung haben sich unter Beteiligung der Regierungsfraktionen über die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs 2024 geeinigt. Mit 11,4 Mrd. Euro erreicht dieser einen neuen Spitzenstand. Damit erhalten die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke noch einmal rund 213 Mio. Euro mehr vom Freistaat als in diesem Jahr. Der Landtagsabgeordnete aus Rottal-Inn und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion Martin Wagle begrüßt diese umfangreichen Erhöhungen. „Damit zeigen wir erneut, dass der Freistaat Bayern verlässlich an der Seite der Kommunen steht. Trotz angespannter Haushaltslage sorgt Bayern für finanzielle Stabilität“, betont er dazu.

Kommunaler Finanzausgleich in Rekordhöhe

11,4 Mrd. Euro Unterstützungen vom Freistaat – MdL Wagle: „Bayern steht verläss-lich an der Seite der Kommunen“

 Die kommunalen Spitzenverbände und die Bayerische  Staatsregierung haben sich unter Beteiligung der Regierungsfraktionen über die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs 2024 geeinigt. Mit 11,4 Mrd. Euro erreicht dieser einen neuen Spitzenstand. Damit erhalten die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke noch einmal rund 213 Mio. Euro mehr vom Freistaat als in diesem Jahr. Der Landtagsabgeordnete aus Rottal-Inn und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion Martin Wagle begrüßt diese umfangreichen Erhöhungen. „Damit zeigen wir erneut, dass der Freistaat Bayern verlässlich an der Seite der Kommunen steht. Trotz angespannter Haushaltslage sorgt Bayern für finanzielle Stabilität“, betont er dazu.

Neue Förderung für Heimatpflegeprojekte

Pilotprogramm „Heimat.Engagiert“ geht erstmals an den Start

 Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat startet in Kooperation mit dem Bayerischen Landesverein für Heimatpflege e. V. ab sofort das neue Pilotprogramm „Heimat.Engagiert“. „Für Vereine, Organisationen und Initiativen, die ein Projekt der Heimatpflege umsetzen wollen, gibt es damit die Möglichkeit, schnell und unkomplizierte eine Förderung zu erhalten“, teilt MdL Martin Wagle dazu mit. Dabei handele es sich um Pauschalförderungen in Höhe von 2.000 Euro für jedes förderwürdige Vorhaben.

Konstruktives Gespräch mit Bayerischem Bankenverband

Gespräch des Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek, des wirtschaftspolitischen Sprecherin Kerstin Schreyer und des finanzpolitischen Sprechers Josef Zellmeier mit der Präsidentin und der Geschäftsführerin des Bayerischen Bankenverbands zu aktuellen Themen der Branche.

MdL Wagle: „Fassungslos“ über Rechtfertigungsversuche der Grünen

Nachdem die Spitzen der Ampel-Koalition in Berlin ihre Entscheidungen zur Streichung der Agrardieselrückvergütung und der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen verkündet haben, kritisiert der Direktabgeordnete im Landtag Martin Wagle dieses Ergebnis scharf. „Die Bundesregierung bedroht mit diesen Belastungen massiv die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte und setzt die Existenz einer Vielzahl an landwirtschaftlichen Betrieben aufs Spiel. Für Viele sind diese Mehrkosten schlicht nicht zu stemmen“, erklärt er.  „Besonders hart trifft es dabei die bäuerliche Struktur bei uns im ländlichen Raum, weil kleine Betriebe überproportional belasten werden“, so Wagle.

Arbeitsgespräch im AK Wirtschaft: Keramikindustrie prägt Bayern

Gespräch des Arbeitskreis Wirtschaft mit dem Vorstandsvorsitzenden der BHS Tabletop AG und Vorstandsmitglied des Verbands der Keramischen Industrie zur Lage und Ausblick der energieintensiven Industrie in Bayern.

Gründer sind wichtiger Innovationstreiber für den Freistaat

Wichtiger Austausch im Arbeitskreis Wirtschaft mit Bitkom zur Gründerpolitik in Bayern.

Gespräch mit "Health4future" zu Long COVID und ME/CFS

Zum Austausch mit dem Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und dem gesundheitspolitischen Sprecher der CSU-Fraktion, Bernhard Seidenath, sowie Staatsministerin a.D. Dr. Beate Merk trafen sich Dr. Philomena Poetis und Penelope Poetis, die dem Münchner Gesundheits-Start up „Health4future“ vorstehen.

Versorgungsplanung im Fokus

Zum Austausch mit Christian Bredl, Chef der Techniker Krankenkasse in Bayern, hat sich der AK Gesundheit, Pflege und Prävention getroffen.

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 5. Dezember 2023

„Viele Zahlen, viele Projekte und viele Aufgaben“, so fasst Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine erste Regierungserklärung der neuen Legislatur selbst zusammen. Zuvor hatte er ausgeführt, welche Prioritäten die Koalition in den kommenden fünf Jahren im Freistaat setzen will. Klar sei: „Es ist alles dabei, was Bayern braucht“. 

Forschungsgespräch zu ALS: "Brauchen innovative Versorgungsformen für Betroffene"

Amyotrophe Lateralsklerose (kurz ALS) ist eine heimtückische, nicht heilbare Erkrankung des motorischen Nervensystems mit fortschreitender Lähmung, die meist innerhalb weniger Jahre zum Tod führt. Im Gespräch mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Bernhard Seidenath stellten Vertreter des Pharmaunternehmens Amylyx ihre aktuelle Forschung vor.

Die CSU Rottal-Inn lässt „ihre“ Reserl Sem hochleben

 Die ehemalige Landtagsabgeordnete und CSU-Ehrenkreisvorsitzende Reserl Sem feierte ihren 70. Geburtstag. Zu diesem Anlass statteten die Mandats- und Funktionsträger des CSU-Kreisverbands Rottal-Inn „ihrer“ Reserl einen besonderen Gratulationsbesuch ab.

Fokus Prävention: "Gesund werden und gesund bleiben gehören für mich eng zusammen!"

Carolina Trautner ist stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention

In der ersten regulären Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention ist Staatsministerin a.D. Carolina Trautner zur stellvertretenden AK-Vorsitzenden gewählt worden.

4.000 Unterschriften für den Erhalt der medizinischen Versorgung in Oberviechtach

Knapp 4.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt der medizinischen Versorgung an der Klinik Oberviechtach ausgesprochen. Diese wurde nun an die CSU-Abgeordneten Bernhard Seidenath, Alexander Flierl und die weiteren Mitglieder des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention übergeben. 

Parlamentarischer Abend mit dem Landeskuratorium für tierische Veredelung

In dieser Woche fand ein Parlamentarischer Abend des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus mit dem LKV (Landeskuratorium für tierischen Veredlung) statt.

MdL Martin Wagle ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Direktabgeordneter aus Rottal-Inn an die Spitze der größten Landtagsfraktion gewählt

Auch nach der Konstituierung des neuen Landtags geht die Neuaufstellung der Gremien im bayerischen Parlament weiter. Bei der gestrigen Sitzung der CSULandtagsfraktion wurde der Direktabgeordnete aus Rottal-Inn, Martin Wagle, zum stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Er steht damit an der Seite des neuen Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und an der Spitze der größten Fraktion im Bayerischen Landtag.

„Weiterhin mit voller Kraft für unsere Heimat“

CSU-Kandidaten und Mitglieder ziehen Bilanz der Landtags- und Bezirkstagswahl – Dank für die Unterstützerinnen und Unterstützer

 Einen Monat nach den Wahlen des Bayerischen Landtags und des Bezirkstags von Niederbayern haben sich mittlerweile beide Parlamente konstituiert und nehmen ihre Arbeit für die nächsten fünf Jahre auf. Für die Kandidaten und Mandatsträger der CSU Rottal-Inn war dies der optimale Zeitpunkt um Bilanz zu ziehen, aber auch einen Ausblick auf die kommende Wahlperiode zu werfen. Als Zeichen des Danks für das Engagement im Wahlkampf wurden aktive Unterstützerinnen und Unterstützer zu einem gemeinsamen Essen in den Huckenhamer Stadl in Bayerbach eingeladen.

Kreis-CSU lässt Josef Hasenberger hochleben

  Eine Abordnung der CSU Rottal-Inn stattete dem ehemaligen Bürgermeister von Bad Birnbach Josef Hasenberger einen Besuch ab, um den 70. Geburtstag des vielfach engagierten Mitglieds und Kommunalpolitikers zu würdigen und zu diesem Anlass Geschenke und die besten Glückwünsche des Kreisverbandes zu überbringen

MdL Martin Wagle im Präsidium des Bayerischen Landtags

In erster Sitzung zum Mitglied des Leitungsgremiums gewählt – „Große Ehre und Freude“

 Als am vergangenen Montag der neu gewählte Bayerische Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammenkam, um in die neue Wahlperiode zu starten und sich für die nächsten fünf Jahren mit seinen Gremien zu konstituieren, wurde nicht nur die bisherige Landtagspräsidentin Ilse Aigner in ihrem Amt bestätigt, sondern auch die weiteren Mitglieder des Landtagspräsidiums bestimmt. Als neuen Schriftführer im Präsidium wählten die Mitglieder des Landtags dabei den Direktabgeordneten aus Rottal-Inn Martin Wagle.