Aktuelles

Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 8. Oktober 2024

Auf der Tagesordnung der 29. Plenarsitzung steht u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema „Handwerk schafft Zukunft für Bayern!", die interfraktionelle Resolution von CSU, Freien Wählern, Grünen und SPD „Solidarität mit Israel – jüdisches Leben in Bayern stärken", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung unseres Antragspakets zur zahnärztlichen Versorgung in Bayern.

Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.

Tagung der CSU-/CDU-Agrarsprecher in München

Vor Kurzem trafen sich die CDU/CSU-Agrarsprecher aus ganz Deutschland in München zur Fachtagung. Bei der Tagung ging es u.a. darum, wie Landwirte weiter entlastet und auch der Bürokratieabbau vorangetrieben werden kann.

Fraktionsoffene Sitzung zu Antisemitismus an Hochschulen

Angesichts der steigenden Zahl von antisemitischen Vorfällen auch an bayerischen Hochschulen hat die Fraktion über mögliche Strategien dagegen beraten. Zu Gast waren Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern sowie Ron Dekel, Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit beim Verband Jüdischer Studenten in Bayern. Sie gaben Einblicke in ihre Erfahrungen mit Antisemitismus.

AK Wirtschaft auf Klausur in Würzburg, Schweinfurt und Ochsenfurt

Noch vor der Klausurtagung der Gesamtfraktion traf sich der Arbeitskreis Wirtschaft in Würzburg, Schweinfurt und Ochsenfurt zur AK-Klausur. Dabei standen Gespräche mit Industrie- und Gewerkschafsvertretern und der Austausch vor Ort bei Unternehmen sowie anwendungsorientierten Forschungseinrichtungen verschiedenster Bereiche im Fokus.

Blick hinter die Kulissen des Oktoberfests

Am 24. September 2024 erhielt die Arbeitsgruppe Tourismus unter der Leitung von Thomas W. Holz einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen des Münchner Oktoberfests, das jährlich über sieben Millionen Besucher aus aller Welt anzieht.

Parlamentarisches Frühstück mit den Bayerischen Berufsfeuerwehren

Der Arbeitskreis Kommunale Fragen und Innere Sicherheit hat sich in dieser Woche mit dem Verband der Berufsfeuerwehren AGBF Bayern zum Parlamentarischen Frühstück im Landtag getroffen. Zu Gast waren Oberbranddirektor Wolfgang Schäuble, Berufsfeuerwehr München, Leitender Branddirektor Harald Rehmann, Berufsfeuerwehr Würzburg sowie Stadtdirektor Volker Skrok von der Berufsfeuerwehr Nürnberg.

Bayerischer Tag der Militärtradition

Als Vorsitzender der AG-Wehrpolitik vertrat Wolfgang Fackler die CSU-Landtagsfraktion beim diesjährigen Tag der Militärtradition in Schloss Schleißheim.

Finanzlage der Kommunen – CSU-Fraktion im Gespräch mit Kommunalen Spitzenverbänden

Die Arbeitskreise für Staatshaushalt sowie für Kommunale Fragen kamen mit Thomas Karmasin, dem Präsidenten des Bayerischen Landkreistags, sowie weiteren Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammen. Im Zentrum standen Vorschläge, wie die Finanzlage von Kommunen in den Ballungsräumen verbessert werden kann.

Besuch des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd

Nach der Sommerpause konnten der Vorsitzende der AG Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, und Mitglied und Stimmkreisabgeordneter Alexander Flierl eine Delegation des Offizierskorps des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd im Bayerischen Landtag begrüßen.

Fraktion on Tour: Metzgerei Stuhlberger in Wartenberg

Einige Abgeordnete des Arbeitskreises Landwirtschaft haben während der Sommerpause die Metzgerei Stuhlberger in Wartenberg besichtigt. Das Familienunternehmen wird mittlerweile in der 14. Generation geführt und beschäftigt rund 70 Mitarbeiter.

Marsch der Verbundenheit

Jährlich führt der Reservistenverband den Marsch der Verbundenheit in einer anderen Region Bayerns durch – diesmal in der Oberpfalz.

Über 22 Millionen Euro für den Glasfaserausbau

„Ein weiteres Mal profitieren Kommunen im Landkreis Rottal-Inn von erheblichen För dermittel für den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur“, teilt MdL Martin Wagle mit. Insgesamt fließen dieses Mal 22.294.379 Euro an Landesmittel aus der Kofinanzie rungs-Gigabitrichtlinie 2.0 in die Region. Diese Summe wurde nun durch das Landes amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung zugesagt. „Damit unterstützt der Freistaat Bayern erneut den geförderten Glasfaserausbau der Gemeinden, um dem gemeinsamen Ziel einer flächendeckenden Gigabitversorgung einen großen Schritt näher zu kommen“, betonte Wagle.

Bahn-Großprojekt mit internationaler Bedeutung

MdL Martin Wagle im Austausch mit DB-Verantwortlichen zur Ausbaustrecke 38

 Zum aktuellen Stand der Planungen und den weiteren Schritten der Ausbaustrecke (ABS)38 tauschte sich Landtagsabgeordneter Martin Wagle mit den Projektverantwortlichen der DBInfraGo aus. Dafür traf er sich mit dem Gesamtprojektleiter Alexander Pawlik, dem Leiter des Streckenabschnitts ABS38 West Sven Kluba und der Projektleiterin für die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Mühldorf - Simbach Anke Hering im Infocenter der ABS38 am Bahnhof in Mühldorf.

16. – 19. September 2024: Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz

Wie können wir die Bildung für die Zukunft fit machen? Wie stärken wir unsere Werte für den Zusammenhalt in der Gesellschaft? Wohin steuert der Industriestandort Deutschland und der Hightech-Standort Bayern? Oder: Wie kann die Pflege die Bedürfnisse der Menschen besser abbilden? All diese Fragen standen vier Tage lang im Zentrum der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz: „Bayern – Stark. Sozial. Gerecht.“ lautete das Motto.

Sommerlounge 2024 – Sport im Fokus

„Es lebe der Sport“ – so lautete das Motto der Sommerlounge 2024, zu der die AG Junge Gruppe traditionell am Ende der Sitzungszeit auch in diesem Jahr in den Bayerischen Landtag eingeladen hat. Dabei waren rund 400 Gäste, die einen tollen, sportlichen Sommerabend erleben durften.

Nach Einsatz für das Dorffunktionshaus in Roßbach – Vorzeitiger Maßnahmenbeginn möglich

Durch den Einsatz von Landtagsabgeordneten Martin Wagle steht nun fest, dass mit den nächsten Schritten für den Bau des Dorffunktionshauses in Roßbach vorzeitig begonnen werden kann.

Gratulationen für Anita Hölzl zum 70. Geburtstag

 Die Eggenfeldener Stadträtin Anita Hölzl feierte ihren 70. Geburtstag. Zu diesem

Über 245.000 Euro Sportförderung für Vereine in Rottal-Inn

Vereinspauschale des Freistaats Bayern – MdL Wagle: „Kraftvolle Unterstützung für wichtige gesellschaftliche Arbeit“

 Durch die Vereinspauschale des Freistaats Bayern erhalten die Sport- und Schützenvereine in Rottal-Inn im Jahr 2024 Zuschüsse in Höhe von 245.016,60 Euro, teilt MdL Martin Wagle mit. „Die Vereinspauschale ist auch in diesem Jahr wieder eine unbürokratische und flächendeckende Fördermaßnahme und eine kraftvolle Unterstützung für unsere Vereine“, so der Landtagsabgeordnete. „Sie sind das Herzstück unseres sozialen Gefüges und von unschätzbarer Bedeutung für Kinder, Jugendliche und die gesamte Gesellschaft“, stellte er heraus.

Spannung und Demokratie mit den „Isar-Detektiven

MdL Martin Wagle übergibt Landtagskrimis an Julbacher Grundschulkinder

 „Wie wird man überhaupt Landtagsabgeordneter?“ „Wie groß ist das Landtagsgebäudee eigentlich?“, „Und wie hält man die stundenlangen Sitzungen dort nur aus?“ –

Austausch zu Schwerpunkten des neuen Europaparlaments

Nach der Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 werden derzeit die Schwerpunkte dieser EU-Legislaturperiode festgelegt. Für den AK Wirtschaft unter der Leitung von Kerstin Schreyer daher der richtige Zeitpunkt für einen Austausch mit MdEP Prof. Dr. Angelika Niebler.