Auf der Tagesordnung der 102. Plenarsitzung steht u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion zum Thema "Inflation bekämpfen - Lebenshaltungskosten und Energiepreise müssen bezahlbar bleiben", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hatte die Münchner Frauenärztin Dr. Marianne Röbl-Mathieu, Mitglied der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO), zu Gast. Thema waren die Corona-Schutzimpfungen auch von Kindern sowie die Impfung gegen bestimmte Typen der sexuell übertragbaren Humanen Papillomaviren (HPV).
„Außer den konkreten Aussagen zu Rüstungskontrolle, bewaffneten Drohnen und Tornado-Nachfolge enthält der Koalitionsvertrag nur wenig Konkretes zu den Themen Bundeswehr und Verteidigung“, konstatiert Johannes Hintersberger, der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Die unterschiedlichen Grundsatzpositionen der Ampel-Parteien dürfen aber nicht dazu führen, dass Berlin hier nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners liefert. Denn die Sicherheit Deutschlands verdient höchste Priorität“.
Über die Situation in der Pflege hat sich der AK Gesundheit und Pflege mit Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, und Dr. Marliese Biederbeck, Claudia Hauck und Rainer Ammende vom Landespflegerat ausgetauscht. Themen waren eine mögliche allgemeine Impfpflicht sowie die aktuelle Situation in der Kranken- und der Langzeit-Pflege.
Eine palliativmedizinische Tagesklinik – wie die am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau – ist ein innovatives Angebot, mit dem schwerkranke Patientinnen und Patienten sowie deren Familien entlastet werden. Der Freistaat Bayern möchte die hospizliche und palliativmedizinische Versorgung in Bayern deutlich ausbauen, das ist das erklärte Ziel der Staatsregierung.
Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise, Hilfseinsätze nach den Flutkatastrophen oder die Evakuierungsmission in Afghanistan – die Bundeswehr arbeitet aktuell am Limit. Die jüngsten Berichte, wonach die Ampel-Parteien den weiteren Ausbau der Bundeswehr stoppen wollen, sind für den wehrpolitischen Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, deshalb absolut nicht nachvollziehbar.
Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion traf sich im Bayerischen Landtag mit einer Delegation der Gebirgsjägerbrigade 23 um Oberst Michael Felten und des Kameradenkreises der Gebirgstruppe e.V.
Unser Leitbild ist und bleibt die Freiberuflichkeit der Ärzte. Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sind gleichwohl ein zunehmend wichtiger Pfeiler der Versorgung der Patientinnen und Patienten, gerade im ländlichen Raum. Das wurde auch im Gespräch mit Dr. Johannes Zwick (4.v.l.), Aufsichtsratschef der Johannesbad Gruppe, Werner Weißenberger (l.), Finanz- und Personalvorstand, und Manuel Feldmann (r.), Geschäftsführer von Dentadox, einem zahnmedizinischen MVZ, deutlich.
Die Abgeordneten aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Pflege – Bernhard Seidenath, Dr. Beate Merk, Barbara Becker, Alfons Brandl, Karl Freller, Dr. Marcel Huber, Martin Mittag und Helmut Radlmeier - haben sich mit der Verbesserung der COVID 19-Therapieoptionen auseinander gesetzt und dazu mit Vertretern des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung (DZIF) - u.a. Prof. Dr. Hans-Georg Kräusslich, Prof. Dr. Heinz Busch, Prof. Dr. Dirk Heinz und Dr. Timo Jäger ausgetauscht.
Die Europapolitiker unserer Fraktion haben sich diese Woche intensiv mit dem Thema „Resilienz“ auseinandergesetzt: Wie können Europa, Deutschland und Bayern Vorsorge für Krisenzeiten treffen?
Quo vadis Medizin? Mit der personalisierten Medizin, im speziellen im Bereich der Krebsmedizin, hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege im Rahmen seiner Klausurtagung auseinander gesetzt.
Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Frauen der CSU-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen ihrer Klausurtagung vor allem mit der Situation der Frauen in Afghanistan auseinander gesetzt – und sich dazu mit Sarah Fremberg, Leiterin des Bereichs Kommunikation und Politik der Frauenrechtsorganisation Medica Mondiale, eine in Deutschland ansässige internationale Nicht-Regierungsorganisation, die sich weltweit für Frauen und Mädchen in Kriegs- und Krisengebieten einsetzt, ausgetauscht.
Der CSU-Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz hat sich in seiner halbtägigen Klausursitzung am 15. September im Bayerischen Landtag zu unterschiedlichen aktuellen Themen informiert.
Anlässlich des Gedenktages der Russlanddeutschen zum Stalin-Erlass am 28. August 1941 erklärt Josef Zellmeier, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Vertriebene, Aussiedler, Partnerschaftsbeziehungen:
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, war als Gastredner beim „Runden Tisch“ der Kreisverbindungskommandos Kaufbeuren/Ostallgäu zu Gast.
Abgeordnete der vier in der Fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe Inklusion (FAGI) vertretenen Fraktionen (CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FW und FDP) haben sich im Nürnberger Land mit den wichtigsten Akteuren von zwei spannenden Modellprojekten getroffen und ausgetauscht.
Anlässlich einer Sondersitzung hat sich unser Arbeitskreis der aktuellen Situation im Notarztdienst gewidmet.
Mit der ärztlichen Versorgung vor allem im ländlichen Raum hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege im Rahmen eines hochkarätig besetzten Werkstattgesprächs auseinandergesetzt.
Wie kann unsere Filmbranche nach Corona wieder durchstarten?
Was hat sich verändert und welche neuen Trends werden bleiben?
Welche Zukunftsperspektiven hat der Filmstandort Bayern?