Aktuelles

Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 22. Januar 2025

Auf der Tagesordnung der 39. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.

Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.

Knapp 870.000 Euro Förderung für die Geburtshilfe an den Rottal-Inn Kliniken

 Der Freistaat Bayern hat dem Landkreis Rottal-Inn eine finanzielle Förderung in Höhe von rund 869.591 Euro bewilligt. Diese Zuwendung ist zweckgebunden für den Ausgleich des Defizits der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe der Rottal-Inn Kliniken in Eggenfelden im Geschäftsjahr 2023. Das Förderprojekt wurde von der Regierung von Oberfranken abgewickelt, die finanziellen Mittel stammen aus dem Etat des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Um den Gesamtbetrag des Defizits auszugleichen, finanziert der Landkreis den Restbetrag in Höhe von knapp 153.500 Euro selbst aus Eigenmitteln.

Gratulation für Karl Weggartner zum 85. Geburtstag

 CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Martin Wagle stattete dem ehemaligen Bürgermeister von Triftern Karl Weggartner einen Besuch ab, um ihm zu seinem 85. Geburtstag zu gratulieren und die besten Glückwünsche des CSU-Kreisverbandes zu überbringen. Dabei würdigte er auch das große kommunalpolitische Engagement, auf das der Jubilar zurückblicken kann.

13. – 16. Januar 2025: Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz

Wie bringen wir unsere Wirtschaft wieder auf Kurs? Wie steht es um die Sicherheitspolitik in unserem Land? Wie stärken wir unsere Kommunen? Wie wird unser Sozialstaat zukunftsfähig und bleibt bezahlbar? Und welche Zukunftsimpulse könnten Olympische Spiele 2040 in Bayern dem Freistaat geben? All diese Fragen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz. Gemeinsam mit hochkarätigen Gästen standen genau die Themen im Mittelpunkt, die die Menschen in Bayern bewegen.

Start der Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2025

Motto: „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“

 Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 ist gestartet. Der Bayerische Landtag, das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung loben auch 2025 wieder gemeinsam den Bayerischen Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“. Dies teilte der Abgeordnete Martin Wagle mit. Bis zum 12. Februar 2025 können sich Vereine, Institutionen und Einzelpersonen beteiligen, die sich in besonderer Weise um die gemeinsame kulturelle Teilhabe von einheimischen und zugewanderten Menschen verdient gemacht haben und integrative Strahlkraft ausüben. Die Auszeichnung wird voraussichtlich am 12. Mai 2025 im Bayerischen Landtag verliehen.

Landwirtschaftsministerin Kaniber kommt zum Tanner Wachsmarkt

Der nächste Tanner Wachsmarkt findet am 30. Januar 2025 statt. Höhepunkt ist dabei die traditionelle Kundgebung der CSU um 10:00 Uhr im Gasthaus Grainer. Als Hauptrednerin wird in diesem Jahr Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber auftreten. Das haben CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Martin Wagle, der Tanner Bürgermeister und CSU-Ortsvorsitzende Wolfgang Schmid und der CSU-Bundestagskandidat Günter Baumgartner bekannt gegeben.

Mitgliederversammlung des Freundeskreises Fregatte Bayern

Die Mitgliederversammlung des im Jahr 2010 gegründeten Freundeskreises Fregatte Bayern e.V. fand erneut im bayerischen Landtag statt.

Spannender Austausch mit dem Kuratorium für Bayerischen Tourismus

Die Arbeitsgruppe Tourismus hatte im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks hochrangigen Besuch der Präsidenten und Geschäftsführer aller vier regionalen bayerischen Tourismusverbänd zu Gast. Aktuelle Herausforderungen der Branche standen im Mittelpunkt des Austauschs.

Unsere Abgeordneten bei der Münchner Tafel

Weil Armut jeden treffen kann: Unsere Abgeordneten haben die Münchner Tafel besucht. Seit 30 Jahren rettet der unabhängige Verein Lebensmittel und verteilt sie an Bedürftige.

Bayern – Westkap: Unter Freunden

Eine Delegation von CSU-Landtagsabgeordneten führte in Südafrika mit Alan Winde, dem Ministerpräsidenten der bayerischen Partnerprovinz Westkap, einen intensiven Austausch über die bald drei Jahrzehnte andauernde Partnerschaft. Geleitet wird die bayerische Delegation von Thomas Huber, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, und von Holger Dremel, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport.

Bayerische Landesstiftung fördert zwei Projekte aus dem Landkreis Rottal-Inn

 Die Bayerische Landesstiftung unterstützt zwei Projekte aus dem Landkreis Rottal-Inn.  Für die Sanierung eines Traufgesimses eines Anwesens in Pfarrkirchen werden 1.100 Euro zur Verfügung gestellt und die Dachinstandsetzung eines Anwesens im Gemeindebereich Roßbach wird mit 8.000 Euro gefördert.

„Es ist großartig, dass die Bayerische Landesstiftung die regionale Bedeutung dieser Bauwerke würdigt. Der Erhalt von ortsprägenden Denkmalen in unserer Heimat liegt mir sehr am Herzen“, betont MdL Martin Wagle.

Die Bayerische Landesstiftung fördert jährlich mehrere hundert Projekte und Maßnahmen in den Bereichen Kultur und Soziales und dokumentiert damit ihre Verantwortung gegenüber den Werten und Allgemeingütern unserer Gesellschaft. Gleichzeitig soll mit den Förderungen Zeichen gesetzt werden, mutige und innovative Menschen, Einrichtungen oder Ideen zu unterstützen, Anreize zu geben und gerne auch zum Nachahmen oder Weiterdenken anzuregen.

Hoher Besuch aus Indonesien zu Gast

Auf Einladung der CSU-Fraktion war der Vize-Außenminister der Republik Indonesien, Arif Havas Oegroseno, zu Gast im Bayerischen Landtag.

AK Umwelt gratuliert: 25 Jahre Umweltforschungsstation am Schneefernerhaus

Deutschlands höchste Umweltforschungsstation, das Schneefernerhaus auf der Zugspitze (UFS), feierte bei Königswetter gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bayerischen Umweltminister seine einzigartige Erfolgsgeschichte.

Landtagsabgeordneter Martin Wagle im Austausch mit dem Staatlichen Bauamt

 Für einen umfassenden Austausch zu den staatlichen Baumaßnahmen im Landkreis hat Landtagsabgeordneter Martin Wagle die Pfarrkirchner Servicestelle des Staatli chen Bauamts Passau besucht. Im Gespräch mit Bauoberrätin Dr. Susanne Schmid huber, Baurat Thomas Apfel und Baurat Julian Wirtz, wurde insbesondere der aktuelle Stand der Straßenbauprojekte thematisiert. MdL Wagle - selbst Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr – betonte dabei die Bedeutung eines solchen Aus tauschs, um etwaige Probleme frühzeitig zu besprechen und zu schnellen und erfolg reichen Planungen beitragen zu können.

Standortbesuch bei MBDA in Schrobenhausen

Wolfgang Fackler, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, besuchte zusammen mit den Kollegen aus dem Arbeitskreis Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung, Kerstin Schreyer (Vorsitzende) und Josef Schmid, den MBDA-Standort in Schrobenhausen.

Gesundheitstourismus im Fokus

Wie fit ist der Gesundheitstourismus in Bayern? Unter diesem Motto stand der Austausch des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention mit Vertretern des Bayerischen Heilbäderverbandes, , dessen Vorsitzenden Landrat Peter Berek und Geschäftsführer Frank Oette.

CSU-Fraktion dankt Fluthelferinnen und Fluthelfern

Die Hochwasserkatastrophe im Frühsommer dieses Jahres hatte für die Betroffenen gravierende Folgen. Rund 84.000 Helferinnen und Helfer waren im Einsatz und kämpften gegen die Fluten. Zum Dank für dieses beispiellose Engagement hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag rund 300 Fluthelferinnen und Fluthelfer aus allen Regierungsbezirken zu einem Empfang in den Landtag eingeladen.

Freistaat fördert Brückenneubau bei Sägmühle

 Der Landkreis Rottal Inn erhält für den Neubau der Brücke über den Nopplinger Bach bei Sägmühle im Gemeindegebiet Reut eine Förderung des Freistaats Bayern, teilt Landtagsabgeordneter Martin Wagle mit. Bei Gesamtkosten von 604.500 Euro, die für diese Maßnahme an der Kreisstraße PAN 8 vorgesehen sind, wird eine Zuwendung in Höhe von 387.500 Euro nach den Vorgaben des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gewährt. „Damit leistet der Freistaat erneut einen kräftigen Beitrag zu den stetigen und notwenigen Investitionen in die Verkehrsverhältnisse unserer Region“ betonte MdL Wagle.

Bayerische Metzgerqualität für Soldaten in Litauen

Bereits der ehemalige Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, hatte gemeinsam mit dem Landesinnungsverband für das bayerische Fleischerhandwerk großzügige Leberkäse-Spenden für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen ermöglicht.

Besuch bei KNDS in Allach

Gemeinsam besuchten die Arbeitsgruppe Wehrpolitik und der Arbeitskreis Wirtschaft der CSU-Landtagsfraktion KNDS - früher Kraus-Maffei-Wegmann - in München-Allach.