„Die Stadt Simbach am Inn erhält eine Zuwendung für den Glasfaserausbau in Höhe von 1.383.397 Euro“, teilt Landtagsabgeordneter Martin Wagle mit. Das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung hat diese Förderung im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie (KofGibitR) zugesagt.
Der AK Umwelt hatte diese Woche Vertreterinnen und Vertreter des Landesfischereiverbands Bayern zu Gast. Der Verband vertritt die Interessen des Gewässerschutzes sowie der Berufs- und Angelfischerei gegenüber Politik und Gesellschaft. Zudem steht er für eine nachhaltige Nutzung der Gewässer.
Die gesamte Bandbreite der hausärztlichen Versorgung sowie die Ausbildung der jungen Medizinerinnen und Mediziner standen im Mittelpunkt eines Kamingesprächs, zu dem der AK Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath nach der Corona-Pause erstmals wieder eingeladen hatte.
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Bayerischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Thomas Petri ausgetauscht. Themen waren insbesondere dabei der Datenschutz im Gesundheitswesen und die Ausgestaltung des künftigen Europäischen Gesundheitsdatenraums.
Auf Einladung von CSU-Landtagsabgeordneten Martin Wagle hat der Frauenkreis Johanniskirchen den bayerischen Landtag besucht und dabei besondere Einblicke in die Arbeit und das Haus der bayerischen Volksvertretung bekommen.
Die Haushalts- und Wissenschaftspolitiker der Fraktion besuchten die laufende Sanierung des Deutschen Museums. Unter der Leitung von Josef Zellmeier und Robert Brannekämper konnten sich die Abgeordneten ein eigenes Bild vom Fortschritt und den Herausforderungen im Bauablauf machen.
Welche Rahmenbedingungen braucht der Nachwuchs am Filmstandort Bayern? Über diese Frage diskutierte der medienpolitische Sprecher Alex Dorow beim diesjährigen Filmgespräch der CSU-Fraktion mit Dr. Christian Franckenstein, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bavaria Film, Lina Timm, der Geschäftsführerin von Medien.Bayern, der Moderatorin und Medientrainerin Karen Webb und dem Bayerischen „Filmminister“ Dr. Florian Herrmann.
198 Millionen Euro von Bund und Land für 423 Städte und Gemeinden in ganz Bayern - die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Auch dieses Jahr fließen wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Bayern. „Ein Großteil der Städtebauförderungsmittel fließt in den ländlichen Raum und trägt somit zur Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels bei. Auch im Landkreis Rottal-Inn werden Projekte gefördert. Das Geld kommt genau dort an, wo es benötigt wird“, betont der Landtagsabgeordnete Martin Wagle. Die Stadt Pfarrkirchen bekommt 340.000 Euro aus dem Programm “Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier“. Mit diesen Mitteln wird das Projekt „Rasenspielfeld an der Rennbahn“ gefördert. Die Stadt Eggenfelden erhält eine Förderung in Höhe von 960.000 Euro aus dem Programm „Lebendige Zentren“. Dieser Betrag wird für den Lückenschluss am unteren Stadtplatz und die Sanierung der Brücke, noch für die Verlegung der Bücherei und für das Geschäftsflächenprogramm verwendet.
Der Europa-Arbeitskreis setzte in der sitzungsfreien Woche Ende Juni ein starkes Zeichen für die Zusammenarbeit in Europa – sowohl in den Bereichen Sicherheit als auch Wirtschaft. Gemeinsam mit Vertretern der bayerischen WIrtschaft reiste der AK nach Kosovo und Nordmazedonien.
„Das diesjährige Bayerische Städtebauförderungsprogramm wurde aufgestellt“, teilt MdL Martin Wagle mit. „Vier Gemeinden aus dem Landkreis Rottal-Inn sind Teil des Programms und profitieren von den kommunalfreundlichen Förderkonditionen“, so der Landtagsabgeordnete. Der Markt Arnstorf erhält für Maßnahmen im Ortszentrum 30.000 Euro. Der selbe Betrag kommt der Gemeinde Ering für ihren Ortskern zugute. Der Markt Massing erhält im Rahmen des Förderungsprogramms 60.000 Euro und im Markt Triftern werden Maßnahmen im Marktkern mit 51.000 Euro gefördert. „Diese Förderungen versetzten unsere Kommunen in die Lage, Projekte umzusetzen, die sonst vielleicht nicht möglich wären“, betont Wagle.
Zum Hepatitis-Eliminierungsgipfel hat der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Bernhard Seidenath ein namhaft besetztes Podium eingeladen. Das Ziel: Hepatitis B durch eine gut verträgliche Impfung und Hepatitis C durch eine nun verfügbare, wirksame Therapie auszurotten.
Der Bayern-Tourismus hat für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eine hohe Bedeutung.
Der Arbeitskreis Haushalt unter seinem Vorsitzenden Josef Zellmeier arbeitet in seiner Klausurtagung in Garmisch-Partenkirchen an einer Beschleunigung und effizienteren Gestaltung des staatlichen Bauens. Mit dabei waren Wissenschaftsminister Markus Blume, der Vorsitzende des Bauausschusses Jürgen Baumgärtner sowie Professor. Dr. Martin Burgi, Professor für Vergaberecht an der Universität München.
Eine Gruppe von Abgeordneten um Josef Zellmeier, den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, besichtigte das Alpine Museum des Deutschen Alpenvereins in München. Mit dabei waren die Abgeordneten Barbara Becker, Werner Stieglitz, Andreas Jäckel und Josef Heisl. Nach einem aufwändigen Umbau wurde das Haus dieses Jahr wieder eröffnet.
Die Bergwacht ist von enormer Bedeutung für Bayern. Über 3.500 Bergretterinnen und Bergretter stellen den Rettungsdienst in den bayerischen Alpen, den Mittelgebirgen und in Höhlen sicher. Um weitere Unterstützung für die Bergwacht zu diskutieren, hat sich der innenpolitische Arbeitskreis der Fraktion vor Ort im Ausbildungszentrum in Bad Tölz getroffen.
Brustkrebs ist die häufigste Krebsart bei Frauen. Im Schnitt wird jede achte Frau im Lauf ihres Lebens mit der Diagnose Brustkrebs konfrontiert. Im Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention (AK GPP) war deshalb Renate Haidinger, Vorsitzende des Vereins Brustkrebs e.V., zu Gast, um über Möglichkeiten in der Brustkrebstherapie und vor allem über die möglichen Verbesserungen für die Betroffenen zu sprechen.
In einer mehrtägigen Tour bereiste der Arbeitskreis für Umwelt und Verbraucherschutz den Stimmkreis des Arbeitskreisvorsitzenden Alexander Flierl. Das abwechslungsreiche Programm deckte nahezu alle Themenfelder ab, die die Abgeordneten im Bayerischen Landtag bearbeiten. Die Abgeordneten zeigten sich sehr beeindruckt und betonten, wie wichtig es für sie sei, Einblicke in die Praxis zu gewinnen. Ebenso sei es wichtig zu erfahren, wie sich Entscheidungen der Politik zum Beispiel auf Unternehmen vor Ort auswirkten.
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Wolfgang Fackler, hat gemeinsam mit Bernhard Seidenath Airbus Defence und Space in Manching besucht.
Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion hat Wolfgang Fackler zusammen mit den beiden Mitgliedern der Arbeitsgruppe, Staatsminister Georg Eisenreich und Robert Brannekämper, am Beförderungsappell von 650 Offizieren an der Universität der Bundeswehr in Neubiberg teilgenommen.