Unter der Leitung von Holger Dremel fand ein spannendes Treffen des Arbeitskreises für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport statt, bei dem sich der Arbeitskreis intensiv mit den aktuellen Herausforderungen in der Kriminalitätsbekämpfung auseinandersetzte.
Frauen gründen anders: Auf Initiative des Arbeitskreis Wirtschaft und der Arbeitsgemeinschaften Frauen sowie Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion hat ein Fachgespräch mit Unternehmensgründerinnen aus ganz Bayern im Bayerischen Landtag stattgefunden.
Unser Arbeitskreis Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung unter der Leitung von Kerstin Schreyer hatte gemeinsam mit unserer Landtagspräsidentin Ilse Aigner die Gelegenheit, die Büttenpapierfabrik Gmund zu besichtigen. Das Unternehmen am Tegernsee zeigt eindrucksvoll, dass Tradition und Innovation kein Widerspruch sind. Seit der Gründung im Jahr 1829 als klassische Papiermühle hat sich Gmund Papier zum Marktführer für Designpapiere entwickelt.
Ein Tag im Zeichen der Krankenhausreform: am Vormittag mit Beatrix Zurek, der Gesundheitsreferentin der Landeshauptstadt München, im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention, und am Nachmittag mit Roland Engehausen, dem Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, im Gesundheits- und Pflegeausschuss des Bayerischen Landtags.
Ein Projekt zur Weiterentwicklung des Onlineportals „Dahoam in Niederbayern“ der Hans Lindner Stiftung wird vom Freistaat Bayern gefördert, teilt MdL Martin Wagle mit. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat stellt dafür rund 300.000 Euro aus der Heimat-Digital-Regional-Förderrichtlinie zur Verfügung. „Damit werden zeitgemäße und kreative Ansätze zum Ausbau der digitalen Regionalentwicklung unterstützt“, erklärt Wagle.
Stefan Müller, Verbandspräsident und Vorstandsvorsitzender des Genossenschaftsverbands Bayern e.V. (GVB), traf sich zu einem Frühstückgespräch mit der Jungen Gruppe im Maximilianeum. Der GVB ist Interessen- und Prüfverband der bayerischen Genossenschaften, zu denen z.B. Volks- und Raiffeisenbanken, aber auch zahlreiche Unternehmen aus Branchen wie Landwirtschaft, Energie, Handel, Handwerk und Dienstleistungen gehören.
Millionen Deutsche haben nach den Grauen des Zweiten Weltkriegs ihre Heimat verloren. Allein in Bayern fanden rund 1,9 Millionen Vertriebene eine neue Heimat – ein Bevölkerungszuwachs von über 26 Prozent. Die CSU-Landtagsfraktion hat mit ihrem Empfang „80 Jahre Flucht, Vertreibung, Deportation: Erinnerung – Gegenwart – Zukunft“ dieser Schicksale gedacht und eine Brücke geschlagen.
Der Arbeitskreis für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport hatte die Gelegenheit, die beeindruckende Olympia-Schießanlage in Garching-Hochbrück zu besuchen. Durch das 40 Hektar große Gelände führten der 1. Landesschützenmeister Christian Kühn und der Geschäftsführer Alexander Heidel.
Einen Ausflug in den Dschungel konnten in dieser Woche die Abgeordneten unseres Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst und der AG Medien wenigstens virtuell unternehmen.
Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek kommt zum Politischen Dämmerschoppen der CSU Rottal-Inn ins Gasthaus Forstner in Rimbach. Dort wird er am kommenden Montag, 17. Februar um 18:30 Uhr sprechen.
„Es gibt nicht viele Arztserien, in denen kein Gerätewagen von uns zu sehen ist“, stellte Eduard Rotter Leiter Werksplanung von iTD, heraus. „Beim ‚Bergdoktor‘ zum Beispiel – immer erkennbar an den typischen farbigen Ecken“. Seit letztem Jahr produziert die Firma ihre weltweit führenden Wägen und Tragarmsysteme für medizinische Geräte am neuen Standort in Pfarrkirchen. Um sich über die neuen Bedingungen und die Möglichkeiten für das global agierende Unternehmen dort zu informieren, statteten ihm CSU-Bundestagskandidat Günter Baumgartner zusammen mit Landtagsabgeordneten Martin Wagle, Landrat Michael Fahmüller und CSU-Ortsvorsitzenden Stephan Seiler einen Besuch ab.
Der CSU-Kreisverband Rottal-Inn lädt zu einem Stammtisch mit dem Präsidenten des Bayrischen Bauernverbandes Günther Felßner. Am kommenden Mittwoch, 12. Februar um 19:00 wird der Bauernpräsident im Schlossbräu in Mariakirchen (Arnstorf) sprechen und mit den Besucherinnen und Besuchern über aktuelle Themen und Anliegen der regionalen Landwirtschaft diskutieren. Bei der kommenden Bundestagswahl kandidiert Felßner auf Platz 3 der CSU-Liste und ist damit einer der Spitzenkandidaten der Christsozialen.
Wie können wir Freiheit, Demokratie und Stabilität in der Welt wahren? Was bedeuten Ukraine-Krieg, Gaza-Konflikt und die chinesische Taiwan-Politik für unsere Weltordnung? Und wie wirkt sich die Zeitenwende auf Rüstungsindustrie und Truppenstandorte in Bayern aus? Diese und andere Fragen haben die CSU-Landtagsfraktion und zahlreiche geladene Gäste beim Wehrpolitischen Abend mit Professor Dr. Stephan Bierling von der Universität Regensburg und Andrea Rotter von der Hanns-Seidel-Stiftung diskutiert.
„Die gesetzliche Krankenversicherung steht an einem Scheideweg“, sagte Dr. Ralf Langejürgen, Vorstandsvorsitzender des BKK Landesverbandes Bayern. Er war Gast bei der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises (AK) Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion.
Der Freistaat Bayern investiert kräftig in den weiteren Ausbau der Radwegeinfrastruktur und stellt dafür regelmäßig hohe Förderbeträge für die bayerischen Kommunen zur Verfügung. Einen besonderen Bereich stellen dabei interkommunale Radwegprojekte dar, wie MdL Martin Wagle betont. „Die Zusammenarbeit der Kommunen ist beim Radwegebau entscheidend, damit attraktive Routen entstehen, die für Radfahrerinnen und Radfahrer den größten Vorteil bringen. Nur so schaffen wir ein zusammenhängendes und ganzheitliches Radwegenetz“, so der stellvertretende Vorsitzende und radpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion.
Deutschland ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum unter allen OECD-Industriestaaten. Es braucht dringend einen neuen Aufschwung für mehr Wettbewerbsfähigkeit mit besseren Rahmenbedingen und weniger Bürokratie für unsere Unternehmen. Dabei ist der Erhalt und die bestmögliche Förderung des heimischen innovativen Mittelstands in den Regionen eine zentrale Aufgabe der Politik“, so MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Niederbayernrunde der CSU-Landtagsabgeordneten, bei einem Austausch mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Motorenfabrik Hatz in Ruhstorf.
Zu Gast im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion (AK GPP) war Dr. med. Christian Deindl, stv. Vorsitzender Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS). Hier setzen sich Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsberufe, der Verbände, der Patientenorganisationen sowie aus Industrie und Wirtschaft für eine sichere Gesundheitsversorgung ein und widmen sich der Erforschung, Entwicklung und Verbreitung dazu geeigneter Methoden.
Diese Woche hat sich der Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz unter dem Vorsitz von Alexander Flierl intensiv mit dem wichtigen Thema Lebensmittel beschäftigt. Zu Gast war Prof. Dr. Thomas Brück von der TU München, ein führender Experte für Synthetische Biotechnologie.
Die Gesundheitswirtschaft ist eine Schlüsselindustrie in Bayern. Bei einem Austausch der Arbeitskreise Gesundheit und Wirtschaft mit der Pharmainitiative Bayern wurden aktuelle Herausforderungen thematisiert.
Nach dem schrecklichen Messerangriff von Aschaffenburg hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion mit Prof. Dr. Peter Falkai, Klinikdirektor der Psychiatrie und Psychotherapie, LMU Klinik, München, ausgetauscht.