Auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Martin Wagle hat eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Rottal-Inn den Bayerischen Landtag besucht und dort einen besonderen Einblick in die Arbeit der bayerischen Volksvertretung erhalten. Teilnehmer dieser Fahrt waren unter anderem die Landfrauen des BBV Rottal-Inn, Mitglieder des Inner Wheel Clubs Eggenfelden sowie weitere interessierte Besucherinnen und Besucher.
Optimale Rahmenbedingungen für Bundeswehr, Soldatinnen und Soldaten sowie die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sind das Ziel des Gesetzes zur Förderung der Bundeswehr.
Die geplante Krankenhausreform war am Dienstag Thema einer offenen Fraktionssitzung. Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft berichteten hier insbesondere zu den Auswirkungen der Reform auf kleinere Häuser. Die Beteiligten stellten fest, dass die geplante Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach in keinster Weise die aktuellen Probleme lösen würde. Man müsse stattdessen weiter zusehen, wie Krankenhäuser sterben und wie sich die Versorgung der Patientinnen und Patienten gerade auf dem Land dramatisch verschlechtere.
Die Wertschätzung und Unterstützung für die Bundeswehr war das zentrale Thema beim Jahresempfang Bayern des Deutschen BundeswehrVerbandes e.V. (DBwV) in Füssen, zu der über 100 Gäste aus ganz Bayern, darunter Vertreter aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik sowie zahlreiche Kommandeure der Bundeswehr, geladen waren.
Wie kann eine gute Pflegequalität für die Pflegebedürftigen in Bayern sichergestellt werden? Wie können die Pflegekontrollen durch den Medizinischen Dienst und die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA - ehemals Heimaufsicht) besser organisiert, verzahnt und auch im Sinne der Menschen reduziert werden? Damit haben sich die Arbeitskreise Gesundheit, Pflege und Prävention sowie Sozialpolitik in einem namhaft besetzten Werkstattgespräch auseinandergesetzt.
Gespräch des Arbeitskreises Wirtschaft mit REWE zur Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum.
Hebammen leisten vor, während und nach der Geburt eines Kindes Großartiges für die Familien. Deshalb ist der Austausch mit dem Bayerischen Hebammenverband auch für den Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention von großem Interesse. Diese Woche war dessen Vorsitzende Mechthild Hofner zu Gast im Arbeitskreis.
Parlamentarisches Frühstück des AK Wirtschaft mit ChemDelta Bavaria zu den drängenden Themen der Chemiebranche. ChemDelta Bavaria ist ein Zusammenschluss von Unternehmen der chemischen Industrie im Bayerischen Chemiedreieck. Ein enger Austausch ist auch in Zukunft von zentraler Bedeutung, um die Herausforderungen der Branche zu begleiten.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag packt den Abbau von Bürokratie konkret an. Bürger und Unternehmer fordern zurecht weniger Belastung durch langwierige Verwaltungsvorgänge. Die Krisen der vergangenen Jahre haben Schwächen auch in Bayern offenkundig werden lassen. Zugleich haben die Mitarbeiter der öffentlichen Hand gerade in schwierigen Phasen bewiesen, dass sie leistungsstark sind und pragmatisch agieren können.
Die Bundeswehr personell fit machen für die Zukunft.
Nach dem Einsatz von Landtagsabgeordneten Martin Wagle kommen die Gemeinden Johanniskirchen und Roßbach in den Genuss einer Förderung aus den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas). „Für die Kanalerneuerung erhält die Gemeinde Johanniskirchen noch im März 2024 einen Betrag in Höhe von 59.944 Euro“, teilt Wagle mit. Die Gemeinde Roßbach dürfe im Juni/Juli 2024 wiederrum mit einem Eingang von 45.360 Euro für eine Kanalsanierung rechnen.
Der Arbeitskreis Landwirtschaft war zu Besuch beim Amt für Waldgenetik in Teisendorf. Hier werden Baumarten erforscht, die dem Klimawandel gewachsen sind.
Der Arbeitskreis Innenpolitik hat sich in dieser Woche mit Geschäftsführer Walter Nöhrig und dem Vorsitzenden des Feuerwehrerholungsheim St. Florian in Bayerisch Gmain, Johann Weber getroffen.
Auch wenn Bayern im Ländervergleich bei der Verwaltungsdigitalisierung vorne ist, besteht weiterhin großer Handlungsbedarf. Das ist Anspruch der CSU-Fraktion, das ist aber zurecht auch die Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmerinnen und Unternehmer.
Wichtiger Austausch zwischen der IHK München-Oberbayern mit Martin Drognit, Mitglied der Hauptgeschäftsführung, und dem Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention im Bayerischen Landtag unter der Leitung von Bernhard Seidenath.
Nach vielen Abstimmungen und Gesprächen unter anderem zuletzt im bayerischen Verkehrsministerium kann der autonome Bus in Bad Birnbach weiter betrieben werden. Möglich wird dies durch eine Förderung in Höhe von 585.000 Euro vom Freistaat Bayern. Landtagsabgeordneter Martin Wagle konnte die Finanzierung als Teil der sogenannten Fraktionsinitiativen organisieren. „Damit kann die Erfolgsgeschichte des Birnbacher autonomen Busses weitergeschrieben werden“, freute sich Wagle über diesen Erfolg.
Das Präsidium des Bayerischen Landtags um Präsidentin Ilse Aigner nutzte einen gemeinsamen Besuch in der Region Oberfranken um einen neuen Standort für dessen Wanderausstellung „Orte der Demokratie“ zu eröffnen. Mit diesem Titel wurden bereits insgesamt 13 ausgewählte Standorte ausgezeichnet, die eine besondere historischen Bedeutung für den Weg zur freiheitlich demokratischen Grundordnung in Bayern haben. Dieses Mal handelte es sich um den Spiegelsaal der Bamberger Harmonie.
Das Kulturfestival „Brass & Spa“, welches der Ring der Gastlichkeit e.V. in Bad Birnbach um Vorsitzende Alexandra Unertl-Bufler organisiert, wird mit 6.000 Euro aus dem Kulturfond Bayern des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gefördert, teilt MdL Martin Wagle mit. Es findet vom 08. bis 12. Mai statt und verbindet die Förderung von Kultur und Gesundheit. Neben Blasmusik-Workshops und öffentlichen Konzerten sind unter anderem auch Fachvorträge zur Musikergesundheit sowie Erholungsangebote für Musiker und professionelle Lehrkräfte Teil des reichhaltigen Programms.
„Mit dieser Anschubfinanzierung ist es gelungen, erneut ein hervorragendes Angebot für das kulturelle Leben und die Gesundheitsprävention in unserer Region zu unterstützen“, freut sich Wagle über die erreichte Förderzusage.
Am 12. März konstituierte sich die Arbeitsgruppe Inklusion der CSU-Fraktion im Landtag. Diese AG zeichnet sich dadurch aus, dass hier nicht nur Abgeordneten sondern auch Sozialverbände und wichtige Träger privater Förderschulen sowie der Behindertenbeauftragte der Staatsregierung gemeinsam am Thema Inklusion arbeiten.
Konjunkturelle Lage, Standortdebatte, Fachkräftemangel – am Dienstagabend gab Prof. Dr. Clemens Fuest im Rahmen einer offenen Fraktionssitzung einen Überblick über die wirtschaftliche Lage Deutschlands. Unter den wichtigsten Industriestaaten bildet die Bundesrepublik aktuell das Schlusslicht in Sachen Wachstum und Wirtschaftsleistung. Fuest, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats im Bundesfinanzministerium und Präsident des renommierten ifo-Instituts, zeigte deshalb in seinem Vortrag Möglichkeiten auf, wie diesen Herausforderungen zu begegnen ist.