Diese Woche hat sich der Arbeitskreis der CSU-Fraktion mit der Vorsitzenden der AG Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB und dem Obmann im Wirtschaftsausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Hansjörg Durz, MdB ausgetauscht.
Diese Woche hat Staatsminister Markus Blume im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst einen umfassenden Überblick zu den aktuellen Entwicklungen in der Wissenschafts- und Kunstpolitik des Freistaates Bayern gegeben.
Der Arbeitskreis Wirtschaft hat sich diese Woche mit dem Landesinnungsverband für das bayerische Bäckerhandwerk, Landesinnungsmeister Heinrich Traublinger jun. und Geschäftsführer Stephan Kopp ausgetauscht.
Wichtiger Austausch unserer wirtschaftspolitischen Sprecherin Kerstin Schreyer und weiterer Abgeordneten des Arbeitskreis Wirtschaft mit der BMW Group.
Die heutigen Unternehmensnachfolgerinnen und -nachfolger bestimmen, wie der Wirtschaftsstandort Bayern in der Zukunft aussehen wird“, so der Landtagsabgeordnete Martin Wagle. „Gerade für den ländlichen Raum mit vielen inhabergeführten mittelständischen Betrieben stellen sie die Grundlage für die wirtschaftliche Stärke der kommenden Jahrzehnte dar“, betont er. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales unterstützt deshalb bayerische Mittelstandsunternehmen auf ihrem Weg in die digitale Zukunft. Dafür wurde die Initiative „NextGen4Bavaria“ ins Leben gerufen, welche die nächste Unternehmensgeneration bei den unternehmerischen Chancen und Herausforderungen der digitalen Transformation begleitet.
Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2024 ist gestartet. Der Bayerische Landtag, das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung loben auch 2024 wieder gemeinsam den Bayerischen Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Integration – Frauen im Fokus“, wie Landtagsabgeordneter Martin Wagle mitteilt.
In diesem Jahr wird das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales zum fünften Mal den bayerischen Innovationspreis Ehrenamt verleihen. 2024 steht die Verleihung dabei unter dem Motto „Ehrenamt schafft Zusammenhalt – gemeinsam Zukunft gestalten“, wie MdL Martin Wagle mitteilt. Dafür würden wieder Personen, Initiativen und Organisationen gesucht, „die gute Ideen rund um das Thema Ehrenamt kreativ aufgreifen und gewinnbringend umsetzen.“
Unter dem Motto „Freiheit, Werte, Zukunft – für ein starkes Bayern im Herzen Europas“ traf sich die CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz zur Klausurtagung, um sich gemeinsam auf das neue Jahr einzustimmen und wichtige Weichen für die kommenden Monate und Jahre zu stellen.
Der Freistaat Bayern wird die Schaffung eines Ersatzbaus für 20 Förderstättenplätze in Eggenfelden mit rund 2 Millionen Euro unterstützen, wie MdL Martin Wagle mitteilt.
Die Eggenfeldener Werkstätten St. Rupert errichten diesen Ersatzneubau direkt neben der Altförderstätte. Darin wird eine regelmäßige Beschäftigung und Betreuung ermöglicht, indem sie Menschen mit schwerer Behinderung fördern, für die ein Besuch in einer Werkstatt für behinderte Menschen nicht oder noch nicht möglich ist.
Der Bau des Geh- und Radwegs zwischen Tann und Zeilarn wird aus Mitteln des bayerischen kommunalen Sonderbaulastprogramms gefördert, wie Landtagsabgeordneter Martin Wagle mitteilt. Für das Bauvorhaben entlang der Schildthurner Straße in Tann und der Staatsstraße 2590 wurden Gesamtkosten in Höhe von 810.000 Euro veranschlagt. „Der Freistaat stellt nun 630.000 Euro Förderung für die Umsetzung dieser Maßnahme zur Verfügung“, so Wagle. „Nach den vielen Gesprächen mit Bauamt, Gemeinden und Bauministerium wird damit nun ein lang herbeigesehntes Projekt ermöglicht, um das Radwegenetz in unserer Region auszubauen und den heimischen Radverkehr nachhaltig zu stärken“, zeigte er sich erfreut.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Bayerische Staatsregierung haben sich unter Beteiligung der Regierungsfraktionen über die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs 2024 geeinigt. Mit 11,4 Mrd. Euro erreicht dieser einen neuen Spitzenstand. Damit erhalten die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke noch einmal rund 213 Mio. Euro mehr vom Freistaat als in diesem Jahr. Der Landtagsabgeordnete aus Rottal-Inn und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion Martin Wagle begrüßt diese umfangreichen Erhöhungen. „Damit zeigen wir erneut, dass der Freistaat Bayern verlässlich an der Seite der Kommunen steht. Trotz angespannter Haushaltslage sorgt Bayern für finanzielle Stabilität“, betont er dazu.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Bayerische Staatsregierung haben sich unter Beteiligung der Regierungsfraktionen über die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs 2024 geeinigt. Mit 11,4 Mrd. Euro erreicht dieser einen neuen Spitzenstand. Damit erhalten die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke noch einmal rund 213 Mio. Euro mehr vom Freistaat als in diesem Jahr. Der Landtagsabgeordnete aus Rottal-Inn und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion Martin Wagle begrüßt diese umfangreichen Erhöhungen. „Damit zeigen wir erneut, dass der Freistaat Bayern verlässlich an der Seite der Kommunen steht. Trotz angespannter Haushaltslage sorgt Bayern für finanzielle Stabilität“, betont er dazu.
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat startet in Kooperation mit dem Bayerischen Landesverein für Heimatpflege e. V. ab sofort das neue Pilotprogramm „Heimat.Engagiert“. „Für Vereine, Organisationen und Initiativen, die ein Projekt der Heimatpflege umsetzen wollen, gibt es damit die Möglichkeit, schnell und unkomplizierte eine Förderung zu erhalten“, teilt MdL Martin Wagle dazu mit. Dabei handele es sich um Pauschalförderungen in Höhe von 2.000 Euro für jedes förderwürdige Vorhaben.
Gespräch des Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek, des wirtschaftspolitischen Sprecherin Kerstin Schreyer und des finanzpolitischen Sprechers Josef Zellmeier mit der Präsidentin und der Geschäftsführerin des Bayerischen Bankenverbands zu aktuellen Themen der Branche.
Nachdem die Spitzen der Ampel-Koalition in Berlin ihre Entscheidungen zur Streichung der Agrardieselrückvergütung und der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen verkündet haben, kritisiert der Direktabgeordnete im Landtag Martin Wagle dieses Ergebnis scharf. „Die Bundesregierung bedroht mit diesen Belastungen massiv die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte und setzt die Existenz einer Vielzahl an landwirtschaftlichen Betrieben aufs Spiel. Für Viele sind diese Mehrkosten schlicht nicht zu stemmen“, erklärt er. „Besonders hart trifft es dabei die bäuerliche Struktur bei uns im ländlichen Raum, weil kleine Betriebe überproportional belasten werden“, so Wagle.
Gespräch des Arbeitskreis Wirtschaft mit dem Vorstandsvorsitzenden der BHS Tabletop AG und Vorstandsmitglied des Verbands der Keramischen Industrie zur Lage und Ausblick der energieintensiven Industrie in Bayern.
Wichtiger Austausch im Arbeitskreis Wirtschaft mit Bitkom zur Gründerpolitik in Bayern.
Zum Austausch mit dem Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und dem gesundheitspolitischen Sprecher der CSU-Fraktion, Bernhard Seidenath, sowie Staatsministerin a.D. Dr. Beate Merk trafen sich Dr. Philomena Poetis und Penelope Poetis, die dem Münchner Gesundheits-Start up „Health4future“ vorstehen.
Zum Austausch mit Christian Bredl, Chef der Techniker Krankenkasse in Bayern, hat sich der AK Gesundheit, Pflege und Prävention getroffen.
„Viele Zahlen, viele Projekte und viele Aufgaben“, so fasst Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine erste Regierungserklärung der neuen Legislatur selbst zusammen. Zuvor hatte er ausgeführt, welche Prioritäten die Koalition in den kommenden fünf Jahren im Freistaat setzen will. Klar sei: „Es ist alles dabei, was Bayern braucht“.