Aktive Sterbehilfe: Erfahrungen aus Kanada
Sensibles Thema diese Woche im AK Gesundheit, Pflege und Prävention: die aktive Sterbehilfe. In seiner jüngsten Sitzung haben sich die Abgeordneten dazu mit einem Experten aus Kanada ausgetauscht.
Sensibles Thema diese Woche im AK Gesundheit, Pflege und Prävention: die aktive Sterbehilfe. In seiner jüngsten Sitzung haben sich die Abgeordneten dazu mit einem Experten aus Kanada ausgetauscht.
Auf der Tagesordnung der 32. Plenarsitzung steht u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Öffentliche Sicherheit erhalten, gesellschaftliche Spannungen überwinden: Für ein sicheres und geeintes Bayern", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Während sich der Abschnitt der A94 zwischen Marktl und Simbach am Inn mittlerweile zumindest im Planfeststellungsverfahren befindet, stehen die Planungen für den Weiterbau ab Simbach weiterhin still. „Mit der aktuellen Situation des Bundeshaushalts und den Zahlen, die man derzeit aus Berlin hört, gibt es schon seit längerem Bedenken, wie es hier endlich weitergehen kann“ betont MdL Martin Wagle. Deshalb organisierte der Landtagsabgeordnete einen gemeinsamen Gesprächstermin am Rande einer Plenarsitzung des Landtags mit dem bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter, um den weiteren Planungshorizont für den Lückenschluss der A94 in den Blick zu nehmen. Von Seiten der Stadt Simbach nahmen Erster Bürgermeister Klaus Schmid und Geschäftsleiter Markus Dadlhuber teil. Die Autobahn GmbH des Bundes war durch den Direktor der Niederlassung Südbayern Michael Kordon und den Leiter der zuständigen Außenstelle Deggendorf Stefan Pritscher vertreten.
Wie jüdische Studierende an den Hochschulen in Zukunft noch besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden können, darüber haben sich verschiedenste Experten in dieser Woche bei einer Anhörung des Wissenschaftsausschusses unter dem Titel „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ ausgetauscht.
Wie erreicht man mehr Effizienz für die Baufirmen und Bauherren? Welche Vorschriften behindern die Leistungsfähigkeit der Bauwirtschaft? Diese und weitere Fragen wurden auf Initiative des Parlamentskreises Mittelstand der CSU-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Schalk mit Praktikern in der Bayerischen BauAkademie Feuchtwangen erörtert und dabei Maßnahmen zur Förderung einer prosperierenden Bauwirtschaft erarbeitet. Knapp 40 Branchenvertreter folgten der Einladung zum Baugipfel.
Der Freistaat Bayern unterstützt erneut Straßenbauprojekte im Landkreis Rottal-Inn mit erheblichen Förderungen, teilt Landtagsabgeordneter Martin Wagle mit.
Im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks begrüßte die Arbeitsgruppe Tourismus den Vorsitzenden des Bayerischen Zentrums für Tourismus Prof. Alfred Bauer, sowie die Vorstandsmitglieder Prof. Jürgen Schmude und Klaus Fischer im Bayerischen Landtag. Im Zentrum des Gesprächs standen aktuelle Themen der Branche wie Ganzjahrestourismus, Fachkräftesicherung, Tourismusfinanzierung und Nachhaltigkeit.
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion hatte Verbandsdirektor Dr. Florian Reuther digital zu Gast. Themen waren die Zukunftsfragen in der Kranken- und Pflegeversicherung, die Beitragsentwicklung, mögliche Auswirkungen der Krankenhausreform sowie die Frage, wie die medizinische Versorgung durch das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung gestützt wird.
Mit den Olympische Sommerspielen und der Fußball-EM in Deutschland stand für viele Menschen das Jahr 2024 im Zeichen des Sports. Auch in Bayern wurde das Thema dieses Jahr mit der Kampagne „Bayern bewegen“ ausführlich behandelt.
Die Abgeordneten der Fraktion kamen mit dem Vorstand der Versicherungskammer zu einem parlamentarischen Frühstück zusammen.
Vor Kurzem trafen sich die CDU/CSU-Agrarsprecher aus ganz Deutschland in München zur Fachtagung. Bei der Tagung ging es u.a. darum, wie Landwirte weiter entlastet und auch der Bürokratieabbau vorangetrieben werden kann.
Angesichts der steigenden Zahl von antisemitischen Vorfällen auch an bayerischen Hochschulen hat die Fraktion über mögliche Strategien dagegen beraten. Zu Gast waren Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern sowie Ron Dekel, Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit beim Verband Jüdischer Studenten in Bayern. Sie gaben Einblicke in ihre Erfahrungen mit Antisemitismus.
Noch vor der Klausurtagung der Gesamtfraktion traf sich der Arbeitskreis Wirtschaft in Würzburg, Schweinfurt und Ochsenfurt zur AK-Klausur. Dabei standen Gespräche mit Industrie- und Gewerkschafsvertretern und der Austausch vor Ort bei Unternehmen sowie anwendungsorientierten Forschungseinrichtungen verschiedenster Bereiche im Fokus.
Am 24. September 2024 erhielt die Arbeitsgruppe Tourismus unter der Leitung von Thomas W. Holz einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen des Münchner Oktoberfests, das jährlich über sieben Millionen Besucher aus aller Welt anzieht.
Der Arbeitskreis Kommunale Fragen und Innere Sicherheit hat sich in dieser Woche mit dem Verband der Berufsfeuerwehren AGBF Bayern zum Parlamentarischen Frühstück im Landtag getroffen. Zu Gast waren Oberbranddirektor Wolfgang Schäuble, Berufsfeuerwehr München, Leitender Branddirektor Harald Rehmann, Berufsfeuerwehr Würzburg sowie Stadtdirektor Volker Skrok von der Berufsfeuerwehr Nürnberg.
Als Vorsitzender der AG-Wehrpolitik vertrat Wolfgang Fackler die CSU-Landtagsfraktion beim diesjährigen Tag der Militärtradition in Schloss Schleißheim.
Die Arbeitskreise für Staatshaushalt sowie für Kommunale Fragen kamen mit Thomas Karmasin, dem Präsidenten des Bayerischen Landkreistags, sowie weiteren Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammen. Im Zentrum standen Vorschläge, wie die Finanzlage von Kommunen in den Ballungsräumen verbessert werden kann.
Nach der Sommerpause konnten der Vorsitzende der AG Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, und Mitglied und Stimmkreisabgeordneter Alexander Flierl eine Delegation des Offizierskorps des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd im Bayerischen Landtag begrüßen.
Einige Abgeordnete des Arbeitskreises Landwirtschaft haben während der Sommerpause die Metzgerei Stuhlberger in Wartenberg besichtigt. Das Familienunternehmen wird mittlerweile in der 14. Generation geführt und beschäftigt rund 70 Mitarbeiter.
Jährlich führt der Reservistenverband den Marsch der Verbundenheit in einer anderen Region Bayerns durch – diesmal in der Oberpfalz.