Nach der Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 werden derzeit die Schwerpunkte dieser EU-Legislaturperiode festgelegt. Für den AK Wirtschaft unter der Leitung von Kerstin Schreyer daher der richtige Zeitpunkt für einen Austausch mit MdEP Prof. Dr. Angelika Niebler.
In dieser Woche hat sich der Europaarbeitskreis rund um seinen Vorsitzenden Dr. Gerhard Hopp mit Mitgliedern des konsularischen Korps in Bayern getroffen. Die Gäste aus Österreich, Italien und Thailand wurden zum Austausch im Landtag begrüßt.
Weniger Bürokratie in der ambulanten Pflege, dafür mehr Zeit für die Pflege am Menschen – damit hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention im Rahmen eines Werkstattgesprächs auf Einladung des Vorsitzenden Bernhard Seidenath auseinandergesetzt.
Austausch zwischen den sozialpolitischen Spitzenpolitikern auf Landesebene inklusive Staatsministerin Ulrike Scharf mit Vertretern der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. Im Fokus standen zentrale Themen wie Fachkräftemangel, Arbeitszeitflexibilisierung und auch das Gesetz zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe.
Auf den Tagesordnungen der 25., 26. und 27. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema "Steuergerechtigkeit statt Inländerdiskriminierung - keine Privilegien für ausländische Arbeitskräfte", ein Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission "Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln - Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen..
Die Sitzungsabläufe im Detail finden Sie hier.
Auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Martin Wagle hat eine Besuchergruppe aus Rottal-Inn den Bayerischen Landtag besucht. Mit dabei waren Mitglieder des Trachtenvereins „Edelweiß“ Antersdorf sowie weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis, die einen besonderen Einblick in das Maximilianeum und die Arbeit des bayerischen Parlaments erhalten haben.
„Die Stadt Simbach am Inn erhält eine Zuwendung für den Glasfaserausbau in Höhe von 1.383.397 Euro“, teilt Landtagsabgeordneter Martin Wagle mit. Das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung hat diese Förderung im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie (KofGibitR) zugesagt.
Der AK Umwelt hatte diese Woche Vertreterinnen und Vertreter des Landesfischereiverbands Bayern zu Gast. Der Verband vertritt die Interessen des Gewässerschutzes sowie der Berufs- und Angelfischerei gegenüber Politik und Gesellschaft. Zudem steht er für eine nachhaltige Nutzung der Gewässer.
Die gesamte Bandbreite der hausärztlichen Versorgung sowie die Ausbildung der jungen Medizinerinnen und Mediziner standen im Mittelpunkt eines Kamingesprächs, zu dem der AK Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath nach der Corona-Pause erstmals wieder eingeladen hatte.
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Bayerischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Thomas Petri ausgetauscht. Themen waren insbesondere dabei der Datenschutz im Gesundheitswesen und die Ausgestaltung des künftigen Europäischen Gesundheitsdatenraums.
Auf Einladung von CSU-Landtagsabgeordneten Martin Wagle hat der Frauenkreis Johanniskirchen den bayerischen Landtag besucht und dabei besondere Einblicke in die Arbeit und das Haus der bayerischen Volksvertretung bekommen.
Die Haushalts- und Wissenschaftspolitiker der Fraktion besuchten die laufende Sanierung des Deutschen Museums. Unter der Leitung von Josef Zellmeier und Robert Brannekämper konnten sich die Abgeordneten ein eigenes Bild vom Fortschritt und den Herausforderungen im Bauablauf machen.
Welche Rahmenbedingungen braucht der Nachwuchs am Filmstandort Bayern? Über diese Frage diskutierte der medienpolitische Sprecher Alex Dorow beim diesjährigen Filmgespräch der CSU-Fraktion mit Dr. Christian Franckenstein, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bavaria Film, Lina Timm, der Geschäftsführerin von Medien.Bayern, der Moderatorin und Medientrainerin Karen Webb und dem Bayerischen „Filmminister“ Dr. Florian Herrmann.
198 Millionen Euro von Bund und Land für 423 Städte und Gemeinden in ganz Bayern - die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Auch dieses Jahr fließen wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Bayern. „Ein Großteil der Städtebauförderungsmittel fließt in den ländlichen Raum und trägt somit zur Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels bei. Auch im Landkreis Rottal-Inn werden Projekte gefördert. Das Geld kommt genau dort an, wo es benötigt wird“, betont der Landtagsabgeordnete Martin Wagle. Die Stadt Pfarrkirchen bekommt 340.000 Euro aus dem Programm “Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier“. Mit diesen Mitteln wird das Projekt „Rasenspielfeld an der Rennbahn“ gefördert. Die Stadt Eggenfelden erhält eine Förderung in Höhe von 960.000 Euro aus dem Programm „Lebendige Zentren“. Dieser Betrag wird für den Lückenschluss am unteren Stadtplatz und die Sanierung der Brücke, noch für die Verlegung der Bücherei und für das Geschäftsflächenprogramm verwendet.
Der Europa-Arbeitskreis setzte in der sitzungsfreien Woche Ende Juni ein starkes Zeichen für die Zusammenarbeit in Europa – sowohl in den Bereichen Sicherheit als auch Wirtschaft. Gemeinsam mit Vertretern der bayerischen WIrtschaft reiste der AK nach Kosovo und Nordmazedonien.
„Das diesjährige Bayerische Städtebauförderungsprogramm wurde aufgestellt“, teilt MdL Martin Wagle mit. „Vier Gemeinden aus dem Landkreis Rottal-Inn sind Teil des Programms und profitieren von den kommunalfreundlichen Förderkonditionen“, so der Landtagsabgeordnete. Der Markt Arnstorf erhält für Maßnahmen im Ortszentrum 30.000 Euro. Der selbe Betrag kommt der Gemeinde Ering für ihren Ortskern zugute. Der Markt Massing erhält im Rahmen des Förderungsprogramms 60.000 Euro und im Markt Triftern werden Maßnahmen im Marktkern mit 51.000 Euro gefördert. „Diese Förderungen versetzten unsere Kommunen in die Lage, Projekte umzusetzen, die sonst vielleicht nicht möglich wären“, betont Wagle.
Zum Hepatitis-Eliminierungsgipfel hat der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Bernhard Seidenath ein namhaft besetztes Podium eingeladen. Das Ziel: Hepatitis B durch eine gut verträgliche Impfung und Hepatitis C durch eine nun verfügbare, wirksame Therapie auszurotten.
Der Bayern-Tourismus hat für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eine hohe Bedeutung.
Der Arbeitskreis Haushalt unter seinem Vorsitzenden Josef Zellmeier arbeitet in seiner Klausurtagung in Garmisch-Partenkirchen an einer Beschleunigung und effizienteren Gestaltung des staatlichen Bauens. Mit dabei waren Wissenschaftsminister Markus Blume, der Vorsitzende des Bauausschusses Jürgen Baumgärtner sowie Professor. Dr. Martin Burgi, Professor für Vergaberecht an der Universität München.
Eine Gruppe von Abgeordneten um Josef Zellmeier, den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, besichtigte das Alpine Museum des Deutschen Alpenvereins in München. Mit dabei waren die Abgeordneten Barbara Becker, Werner Stieglitz, Andreas Jäckel und Josef Heisl. Nach einem aufwändigen Umbau wurde das Haus dieses Jahr wieder eröffnet.