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Schneller und effizienter Bauen – Klausurtagung des Arbeitskreis Haushalt

04.07.2024 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Der Arbeitskreis Haushalt unter seinem Vorsitzenden Josef Zellmeier arbeitet in seiner Klausurtagung in Garmisch-Partenkirchen an einer Beschleunigung und effizienteren Gestaltung des staatlichen Bauens. Mit dabei waren Wissenschaftsminister Markus Blume, der Vorsitzende des Bauausschusses Jürgen Baumgärtner sowie Professor. Dr. Martin Burgi, Professor für Vergaberecht an der Universität München.

Konkret ging es darum, mit welchen Gestaltungen zeit- und kostenaufwändige EU-weite Ausschreibungen vermieden werden können. In einem weiteren Schwerpunkt entwickelten die Abgeordneten Ideen, wie das Zusammenspiel der Ministerien und des Bayerischen Landtags im Baubereich konstruktiv und zügig ablaufen kann. Alle Beteiligten eint das Ziel, durch eine zügige Planung und Bauausführung auch Kosten einsparen zu können.

Neben dem staatlichen Bau beschäftigten sich die Haushaltspolitiker mit einer der wichtigsten und bekanntesten Beteiligungen des Freistaats Bayern: der staatlichen Lotterie- und Spielbankverwaltung. Mit dem Lotto-Präsidenten, Claus Niederalt, tauschte man sich nicht nur zu strategischen Fragen des Unternehmens aus, sondern auch über die staatliche Verantwortung für eine sichere und legale Möglichkeit zum Spielen. Die Staatliche Lotterie- und Spielbankverwaltung führt jedes Jahr über 400 Millionen Euro an den Bayerischen Staatshaushalt ab. Diese Mittel ermöglichen zusätzliche Leistungen insbesondere im Bereich Sportförderung, Kulturförderung, Denkmalpflege und kommen damit allen Bürgern in Bayern zu Gute.

Martin Wagle MdL

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