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Bayern entlastet strukturschwache Kommunen beim Hochwasserschutz

18.03.2016 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayern soll bestmöglich vor Hochwasser geschützt werden. Deshalb entlastet der Freistaat ab sofort strukturschwache Regionen finanziell bei den Vorsorgemaßnahmen.

„Um schnellstmöglich eine entsprechende Sicherheitsinfrastruktur für den ganzen Freistaat zu schaffen, greifen wir strukturschwachen Regionen gezielt unter die Arme“, erklärte Umweltministerin Ulrike Scharf in der Sitzung der CSU-Landtagsfraktion. Viele Hochwasserschutzprojekte in strukturschwachen Regionen befinden sich der Ministerin zufolge noch in der Planung.

Bisher tragen die Kommunen die Hälfte der Kosten für Hochwasserschutzmaßnahmen. Laut Beschluss des Ministerrats müssen sich Kommunen in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf künftig nur noch zu 35 Prozent an den Kosten beteiligen. Gemeinden in allen Regierungsbezirken werden der Ministerin zufolge von dieser Neuregelung profitieren, darunter der Landkreis und die Stadt Passau, Hafenlohr, Coburg, Nittenau, Gunzenhausen, Dinkelsbühl, Garmisch, Mühldorf und Thannhausen.

„Hochwasserschutz ist ein wichtiger Standortfaktor und trägt zur weiteren Verbesserung der Attraktivität Bayerns und seiner Kommunen als Wirtschaftsstandort bei“, so Scharf.
 

Martin Wagle MdL

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